gedanken über musik und demokratie: resilient werden

Von Verena Hahn

Es ist April 2024: vier Monate, seitdem das investigative Netzwerk Correctiv über ein Treffen von Mitgliedern aus AfD und CDU, Investoren und Identitären berichtete, bei dem Pläne für die Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland entworfen wurden. Fünf Monate bis zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD laut Umfragen mit Ergebnissen um die 30% rechnen kann. Drei Jahre sind vergangen, seitdem das Kulturministerium von Sachsen-Anhalt dem IMPULS Festival die Fördermittel entzogen hat – kurz nachdem der Landesverband der AfD genau das in seinem Programm gefordert hatte. Und doch ist das letzte IMPULS Festival nicht dreieinhalb Jahre her, sondern sechs Monate.

IMPULS ist das größte Festival für Neue Musik in Sachsen-Anhalt und ein echter Entwicklungsschub für die dortige zeitgenössische Musikwelt. Der Fokus des Festivals liegt auf der Verbindung des Regionalen und Globalen: unter der Leitung von Julian Rieken und Hans Rotman werden Opernhäuser, Marktplätze und Schulen als Spielorte für neue Musik aktiviert, und die Sinfonieorchester des Bundeslandes erweitern ihr Programm um zeitgenössische Werke aus Sachsen-Anhalt, Chile oder Japan. Das Festivalprogramm ist stets eine Auseinandersetzung mit der Zeit, in der es stattfindet – und ihrer politischen Lage. So auch 2016 in einer Produktion von Astrid Vehstedt, die von Jugendlichen mit und ohne Fluchthintergrund gespielt wird. Es folgen anonyme Drohungen aus dem rechten Milieu und eine provozierte AfD, die nun Bühnen auf die schwarze Liste schreibt, die »uns den Sinn für die Unterscheidung zwischen der eigenen und fremden Kultur systematisch aberziehen«. Im Landtagswahlprogramm 2021 heißt es dann: »Wir wollen die Förderung des ›Impuls Festivals‹ für neue Musik komplett streichen«¹. Im selben Jahr entzieht das Sachsen-Anhaltener Kulturministerium dem Festival die Mittel. 

Forderungen nach drastischen Kürzungen, Diffamierung von Künstler:innen und Delegitimierung der Kunstfreiheit sind Bestandteile des erklärten Kulturkampfs der AfD. Öffentliche Kulturförderung gewährleistet die Produktion von Kunst außerhalb von Marktlogiken, und erhält so auch die Vielfalt von Ausdrucksformen außerhalb von Mehrheiten. Die AfD hingegen definiert deutsche Leitkultur anhand homogener ethnischer, kultureller und traditioneller Eigenschaften und erkennt Bürger:innen mit anderen Identitäten Gleichberechtigung und Selbstbestimmung ab. »Der Pass alleine macht noch keinen Deutschen«, sagt AfD-Abgeordneter Marc Jongen und kündigt die »Entsiffung des Kulturbetriebs« an. Das bedeutet zum Einen eine drastische Einschränkung der öffentlichen Kulturförderung. Zum Anderen soll nur noch solche Kunst gefördert werden, die ein positives Bild deutscher Kultur und Geschichte zeichnet – ein extremer Eingriff in die Kunstfreiheit. 

Auch ohne Regierungsbeteiligung nutzt die AfD seit Jahren die Mittel aus, die ihr als Oppositionspartei zur Verfügung stehen, um Kulturinstitutionen unter Druck zu setzen. Dazu gehört die Möglichkeit, in den Parlamenten Anfragen zu stellen – ein wichtiger Bestandteil eines demokratischen Systems zur Überprüfung der Regierung. Die AfD, die auf Bundesebene aktuell die meisten Anfragen stellt, scheint dieses Instrument jedoch gezielt einzusetzen, um Kulturinstitutionen von ihrer Arbeit abzuhalten und den Diskurs zu verschieben. So zum Beispiel 2019, als die AfD in Baden-Württemberg wissen wollte, welche Staatsangehörigkeit die Musiker:innen der staatlichen Orchester haben². Eine andere Möglichkeit sind Anträge, mit denen Abgeordnete der Regierung konkrete Vorschläge machen können. In den Anträgen der AfD finden sich regelmäßig Theater und Bühnen namentlich wieder, deren Fördermittel die AfD zu streichen vorschlägt. Auch die Landesmittel für das soziokulturelle Zentrum Makroscope in Mülheim a.d. Ruhr sollten anders ausgegeben werden, forderte die AfD in einer Pressemitteilung. Kulturförderung wird so ständig gegen Ausgaben ausgespielt, die die AfD für relevanter erklärt. In Zeiten knapper Haushalte erzeugt das gerade auf kommunaler Ebene einen Druck, dem Politiker:innen aus dem Spektrum der rechten Mitte nicht selten nachgeben. 

Auch in Sachsen-Anhalt war es ein von der CDU geführtes Kulturministerium, das dem IMPULS Festival die Mittel strich. Mit einer Begründung, die an die Forderungen der AfD erinnert: IMPULS sei nicht regional genug und würde nicht genügend Komponist:innen aus Sachsen-Anhalt im Programm abbilden. Als das Festival nach großem Protest von Kolleg:innen, Landesmusikräten und Antisemitismusbeauftragten 2021 schließlich doch wieder mit Landesförderung stattfinden kann, tritt IMPULS gestärkt an: mit Strategien und neuen solidarischen Partnerschaften, die sie aus Projekten wie »Art of Democracy« vom »Progressiven Zentrum« mitgenommen haben. Und: IMPULS wird regionaler und internationaler zugleich.

IMPULS setzt sich nun verstärkt damit auseinander, wie regionale und globale Herausforderungen zusammenhängen, wie Klimawandel oder Fluchtbewegungen. Die eingeladenen Künstler:innen machen wissenschaftliche Daten durch Klang erfahrbar, bringen Protestlieder bei, schreiben Kompositionen für Texte von Autor:innen im Exil. Die Forderung nach mehr Regionalität übersetzt IMPULS auch in nachhaltige Kulturarbeit über die Veranstaltungstage hinaus. IMPULS kooperiert mit der Künstlerstadt Kalbe, einem Kulturverein, der den zunehmenden Leerstand in Arbeitsräume für Künstler:innen umbaut. 

»Wir haben gedacht, da gibt es so wenig Angebot. Wenn wir was anbieten, dann findet das auch Anklang. Aber im ersten Jahr kam eigentlich niemand. Wir haben dann gemerkt, dass wir anders arbeiten müssen. Seitdem sind die Künstler:innen mindestens eine Woche dort und sind viel stärker vernetzt. Jetzt kommen mehr Menschen in die Konzerte. Weil sie die Künstler:innen kennen und schätzen und sagen, das sind doch die, die bei denen wohnen, das sind doch die, die gestern Abend im Eiscafe Piccolo saßen.« 

Rieken würde IMPULS gerne weiterentwickeln, von einem Festival zu einem Kulturnetzwerk, das über das ganze Jahr vor Ort arbeiten kann. Doch dafür braucht es andere Kulturförderkonzepte. Mit einer Finanzierung, die über kurzzeitige Projektförderungen hinausgeht und Planungssicherheit gibt. Und einem weiterentwickelten Verständnis von Kulturarbeit über die Organisation eines zeitlich und räumlich begrenzten Programms hinaus. »Es bräuchte Möglichkeiten, wie zum Beispiel Menschen zu beschäftigen, die in den üblichen Fördertöpfen vielleicht nicht vorgesehen sind«, sagt Julian Rieken und meint damit z. B. Expertisen aus der Communityarbeit.

Auf die Kritik, es wären nicht genügend Künstler:innen aus Sachsen-Anhalt im Programm repräsentiert, entgegnet Rieken: »In einem Bundesland ohne Musikhochschule übernehmen wir mit IMPULS Campus Verantwortung für die Förderung und Präsentation des musikalischen Nachwuchses vor Ort und bieten Raum für die Entstehung der Musik von morgen.« Campus, das dreiteilige Programm bietet jungen Musiker:innen und Komponist:innen die Möglichkeit, vor, während und nach ihrem Studium, mit renommierten Mentor:innen Stücke zu erarbeiten. Die Werke, die von den Musikschulabsolvent:innen in der dritten Stufe erarbeitet werden, werden während des Festivals von den Sinfonieorchestern des Landes gespielt. Und einige der Campus-Absolvent:innen wurden in den Nachfolgejahren fest ins Programm eingeplant. Eine vergleichbare Möglichkeit für junge Komponist:innen gab es in Sachsen-Anhalt vor dem IMPULS Festival wohl eher nicht.

Der Soziologe Wilhelm Heitmayer spricht von rechten Bedrohungsallianzen: wo rechte Politik erstarkt, nimmt rechte Gewalt zu, und rechte Rhetorik wird aggressiver, wo sie sich durch rechte Gewalt legitimiert sieht. Das bedeutet zuallererst eine Gefahr für Menschen, die nicht der rechten Definition von Leitkultur entsprechen. Menschen of Color oder queere Menschen z. B.. Von der AfD marginalisierte Künstler:innen noch stärker zu fördern, wird also immer wichtiger. Genauso wie die kritische Auseinandersetzung mit dem Kanon der westlichen Neuen Musik, der sich an nicht-westlichen Musikkulturen gleichermaßen bedient wie sie exotisiert.³

Auch IMPULS erhielt Gewaltandrohungen. Co-Leiter Hans Rotman wurden Patronenhülsen per Post geschickt. Das Festival sammelte alle Diffamierungen, einige auch von der CDU, und beauftragte den Künstler Hainbach, daraus eine Soundinstallation zu machen. Entstanden ist eine Klangcollage auf Tonbändern, die über Stunden von magnetischen Messern bearbeitet werden, und Hass und Häme bis zur Unverständlichkeit abtragen.

Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher der AfD-Fraktion für Bildung, Kultur und Wissenschaft, teilt gerne gegen die gegenwärtige Kulturlandschaft aus, in der »selbst die unpolitischste Kunst überhaupt, die Musik, zur Posaune des linksliberalen Establishments degradiert« werde. Wäre die Neue Musik also vor Angriffen der AfD sicher, wenn sie politisch neutral ist? 
Davon ist nicht auszugehen, denn die Neue Musik, die im Gegensatz zur Popmusik viel Vermittlungsarbeit leisten muss, um außerhalb akademischer Umfelder ein Publikum zu finden, muss sich schon jetzt mit der Kritik auseinandersetzen, elitär zu sein. Eine musikalische Praxis, die sich mit Prozessen wie Überforderung, Widerständen, Erwartung und Überraschung auseinandersetzt, die regelmäßig Geschmack und das Hören selbst hinterfragt, die also anerkennt, dass nichts selbstverständlich ist, widerspricht in diametraler Weise dem antipluralistischen Begriff der AfD von Kunst, die nur eines ausdrücken soll, nämlich den Stolz darauf, deutsch zu sein. In einer Demokratie ist Kunst eine Möglichkeit, ohne die Grenzen des Bekannten oder Umsetzbaren gesellschaftliche Normalitäten zu hinterfragen. Diese Freiheit ist durch das Grundgesetz geschützt. Herausfordernde Kunst als Elitenkunst zu beschimpfen, ist eine Strategie der AfD, um Gefühle von Frustration und Kränkung zu verstärken, die man angesichts der Infragestellung der eigenen Horizonte vielleicht verspüren könnte. »Die Feindbildkonstruktion einer abgehobenen, geldgierigen, volksfernen oder mit einem antisemitischen Code als ›globalistisch‹ beschimpften Elite wird die Fiktion eines ›wahren‹ Volks entgegengesetzt«⁴, schreibt der Kulturjournalist Peter Laudenbach. Die geschürte Frustration soll sich so gegen die Vielfalt der Ausdrücke selbst richten.

Kulturprogrammierung außerhalb der Szeneorte bedeutet für Julian Rieken daher nicht, weniger herausfordernde Musik aufzuführen, sondern sich mehr Mühe bei der Vermittlung zu geben. »Wir gehen in der zeitgenössischen Musik oft davon aus, dass die Musik für alle einen Wert haben müsste. Das ist dann oft eine Enttäuschung, wenn sich Menschen dann nicht dafür interessieren. Davon müssen wir uns verabschieden. Aber nicht in dem Sinne, dass wir keine Experimente mehr zulassen, sondern, dass wir den Wert, den wir in der Musik sehen, anders erzählen. Wenn man das nicht erzählen kann, fehlt für viele Menschen der Anknüpfungspunkt und dann bleibt es eine Nischenkunst.« 

Kunstfreiheit bedeutet, nicht im Sinne der Herrschaft Kunst machen zu müssen, sei es im Sinne der Regierung oder der Stimmung einer Gesellschaft. Es ist aber das Ergebnis politischer Aushandlungsprozesse, wenn Künstler:innen öffentliche Förderung erhalten und so von freier Kunst leben können. Der Kampf um bessere Bedingungen in der freien Musikszene und der um eine offene Gesellschaft erreichen also vielleicht mehr, wenn sie zusammen geführt werden. »Den Diskurs um das Unpolitische in der Neuen Musik kann ich gar nicht nachvollziehen«, sagt Rieken. »Kunst ist für mich immer grundsätzlich politisch, da sie entweder Machtverhältnisse reproduziert oder hinterfragt. Mich macht es manchmal ein bisschen fassungslos, wie losgelöst Teile der Musikwelt von aktuellen Fragen sind – zum Beispiel, als kurze Zeit nach der Räumung der Umweltaktivist:innen in Lützerath durch RWE fast an gleicher Stelle das Klavierfestival Ruhr stattfand, bei dem RWE Hauptsponsor ist und es dazu keinen Bezug gab zu diesem Umweltkampf, den viele junge Menschen für die kommenden Generationen führen. Wir wollen für unsere Umwelt, für unsere Zukunft kämpfen. Wenn wir uns dem komplett entziehen, müssen wir uns nicht wundern, wenn wir dann irgendwann kein Publikum haben.« 

Sechs Monate nach der letzten Ausgabe arbeiten Rieken und sein Team bei IMPULS weiter daran, dass zeitgenössische Musik in Sachsen-Anhalt relevant bleibt – für die Bürger:innen, für die Politik und für die Szenen über die Region hinaus. Aus den Konfrontationen mit AfD und CDU haben sie gelernt, dass sie Resilienz brauchen werden. Helfen könnten Konzepte wie die eines solidarischen Fonds, mit denen Strukturen zeitweise weiter finanziert und Mitarbeiter:innen bezahlt werden könnten, wenn plötzlich die Förderung wegbricht – eine Idee, die Rieken aus den solidarischen Netzwerken mitgenommen hat. Solidarität kann sich auch in überregionalen Kooperationen verfestigen. In den letzten Jahren fanden erste Veranstaltungen von IMPULS in Leipzig und Berlin statt. »Die Kooperation mit dem Forum für zeitgenössische Musik Leipzig ist der Versuch, über die Landesgrenzen hinaus ein Zentrum für aktuelle Kunst zu etablieren. Das ist noch ganz am Anfang, aber das ist meine Vision, etwas zu etablieren, das es noch nicht gibt, das Kulturförderung, die meistens auf Landesgrenzen begrenzt ist, anders denkt, auch als eine Art Gegenpol zu vielen rechten Tendenzen. Ein Zentrum, das Menschen die Möglichkeit gibt, in den Osten zu kommen und zu arbeiten.« Hoffen wir, dass IMPULS auch den kleineren Städten und Orten noch lange erhalten bleibt.

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